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Liebe SPD Basis, wir müssen reden!

/ bauerjup / Hinterlasse einen Kommentar

eure Delegierten haben mich entsetzt!

kristos1

Unter den Eindrücken der Geschehnisse, das Wochenende zu verdauen, fällt nicht leicht.

Ihr hattet bei eurem SPD–Konvent die einmalige Gelegenheit, eure besondere Rolle, als Korrektiv der verfehlten Politik, eurer Führung, auszuspielen.
11/16 eurer Landesverbände (1), sowie euer gesamter Nachwuchs (2), haben sich bereits gegen die VDS ausgesprochen.
Eigentlich ein überaus deutliches Zeichen, wie ich finde.
Mal abgesehen davon, dass selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Vorratsdatenspeicherung weder mit europäischem Recht, noch mit dem Grundgesetz für vereinbar hält (3), lässt auch sonst die bloße Betrachtung der Fakten (4,5,6,7,8)  nur einen Schluss zu: 
NEIN ZUR VDS!
Liebe SPD Basis, der SPD Konvent war aus meiner Sicht die letzte Chance, eure Glaubwürdigkeit in Fragen bezüglich der Bürgerrechte zu beweisen, aber eure Vertreter, die Delegierten, haben euch verraten.
Wenn ihr also den Kurs der offenen Konfrontation gegen elementare Grundrechte nicht weiter mittragen könntspd piraten, tut das einzig Richtige:
Sagt: NEIN zur VDS
Sagt: NEIN zur Überwachungs- MAUT
Sagt: NEIN zu TTIP
Sagt: NEIN zu CETA
genauso wie wir gemeinsam NEIN zu ACTA gesagt haben.
Wir freuen uns über jeden Einzelnen von euch, dem Bürgerrechte genauso am Herzen liegen wie uns (10) .
Herzlichst Euer
BauerJup
(Basisgurke NRW)
        
        
        
        
        
        
        
        
        
        
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